Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.
Broshirts UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Thilo Schulz
Postanschrift: Postfach 1504, 37145 Northeim
Sitz d. Gesellschaft: Rückingsanger 5, 37154 Northeim
Rücksendeanschrift: Rückingsanger 5, 37154 Northeim
Steuer Nr.: 35/200/12742
Ust ID.: DE 326195220
Internet: www.Broshirts.de
1. Allgemeines/ Vertragsabschluß
1.1. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Broshirts UG (haftungsbeschränkt) - Schuhwall 5, 37154 Northeim.
1.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
1.4. Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Versand der Ware an den Kunden zustande.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1. Für die Lieferung gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung oder des Versandes der Ware gültigen Internetseite (Kundeninfo / Versandkosten). Katalogpreise und Preislisten verlieren mit Erscheinen einer neuen Internetseite (Kundeninfo / Versandkosten) ihre Gültigkeit.
2.2. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung geschlossen wurde. Für gewerbliche Kunden gilt der Preis der jeweiligen Preisstaffel der aktuellen Preisliste zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
2.3. Wir liefern nur per Vorkasse.
3. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
3.1. Bestellungen, die bei Broshirts eingehen, werden spätestens 1 Arbeitstag nach Geldeingang verschickt (Warenbestand vorausgesetzt).
3.2. Die Transportverpackung kann an Broshirts UG (Haftungsbeschränkt), Rückingsanger 5, 37154 Northeim zurückgesandt werden.
4. Rückgaberecht für Verbraucherverträge
4.1. Kunden, die vom Rückgaberecht Gebrauch machen, sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die Ware binnen einer Frist von 4 Wochen nach Erhalt auf eigene Kosten und Gefahren zurücksenden. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Rücksendung an Broshirts UG (Haftungsbeschränkt) Rückingsanger 5, 37154 Northeim.
4.2. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigung der Ware, Entfernung der Etiketten, beschädigter Verkaufsverpackung) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Dies kann Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Ersatzansprüche treffen Sie natürlich auch bei Verlust der Ware, sofern dies nicht auf dem Weg der Rücksendung geschieht. Bewahren Sie in jedem Fall alle Nachweise einer ordnungsgemäßen Rücksendung auf.
4.3. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis entweder durch Gutschrift auf Ihrem Kundenkonto oder nach Ihrer Wahl durch Überweisung auf Ihr Konto. Für Kuriersendungen und sonstige unregelmäßigen Versandarten können wir auf keinen Fall Kosten übernehmen, die über die regelmäßigen Postversandkosten hinausgehen. Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordentlich und verwenden Sie - wenn möglich - zur Sicherheit unsere Transportverpackung.
4.4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 150 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen vor. Bei Kaufleuten gilt der Eigentumsvorbehalt, bis der Kunde unsere sämtlichen, gegen ihn bestehenden Forderungen getilgt hat.
5.2. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
6. Gewährleistung/ Haftungsausschluss
6.1. Wir gewährleisten, das die Liefergegenstände frei von Fehlern sind. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre für alle von uns gelieferten Produkte. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung der Pflegehinweise oder fehlerhafter sowie nachlässiger Behandlung entstanden sind.
6.2. Im kaufmännischen Verkehr gelten §§ 377, 378 HGB.
6.3. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, werden wir selbstverständlich in Ihrem Interesse Abhilfe schaffen.
6.4. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz beruht.
6.5. Schadenersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
6.6. Richten Sie Ihre Korrespondenz und evtl. Rücksendungen an Broshirts UG (Haftungsbeschränkt), Holthuser Str. 4, 37154 Northeim
7. Angaben von falschen Adressen
7.1. Falls eine falsche Adresse angegeben wurde, absichtlich oder nicht, und die Ware dadurch unzustellbar zurückkommt, müsste uns nach Nennung der richtigen Adresse noch mal Versandkosten bezahlt werden, da die beteiligte Frachtübermittlungsfirma (z.B. DHL oder eine Spedition) Ihren Beitrag ja bereits erbracht haben.
8. Sonstige Schadenersatzansprüche
8.1. Für Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldensabhängigen Anspruchsgrundlagen haftet Broshirts nur, soweit ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
9. Verwendung von Kundendaten
9.1. Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Kunden betreffen, entsprechend den Datenschutzgesetzen zu verarbeiten. Wir sind ferner berechtigt die Daten (insbesondere zur Bonitätsprüfung) an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist berechtigt der Weitergabe zu widersprechen. In diesem Fall ist jedoch eine Lieferung nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse möglich.
10. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht.
10.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Scheck- und Wechselklagen, Frankfurt (Oder) vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
10.2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
10.3. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder anderen rechtlichen Beziehungen mit der Broshirts UG (haftungsbeschränkt) gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugewiesen werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Stand: November 2019